Historie des Ukraine-Kriegs

Ich erlebe immer wieder intensive Dsikussionen über den Hintergrund des Konflikts (Krieg) zwischen Ruzssland und der Ukraine und möchte daher versuchen, hier die (mir zugänglichen und plausiblen) Fakten zusammenzufassen:

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde ein erneuter militärischer Konflikt innerhalb Europas für so gut wie unmöglich gehalten. Doch die angespannte Situation zwischen Kiew und Moskau ist bereits seit vielen Jahren ein Pulverfass mit kurzer Zündschnur. Der aktuelle Ukraine-Krieg ist das Resultat eines jahrzehntelangen Konflikts, welcher seit 2014 rasant an Fahrt gewonnen hat und nun eskaliert ist.

Bereits kurz nach der Jahrtausendwende gibt es erste Spannungen zwischen der Ukraine und Russland. Nach dem Zerfall der Sowjetunion erreicht die Ukraine 1991 wieder ihre staatliche Unabhängigkeit. Damals stand man noch mit dem russischen Nachbarland in gutem Verhältnis, welches im Freundschaftsvertrag von 1997 festgehalten wurde.
Im Jahr 2004 beginnt die Beziehung der beiden Länder erstmals zu bröckeln. Bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterstützt Russland den prorussischen Kandidaten Viktor Janukowitsch. Auf die Vorwürfe, Janukowitsch hätte Wahlbetrug betrieben, folgt die sogenannte „Orangene Revolution“, eine Reihe mehrwöchiger Proteste und Demonstrationen. Sie verhindert den Sieg des prorussischen Präsidentschaftskandidaten und verhilft dem westlich orientierten Kandidaten Wiktor Juschtschenko zum Wahlsieg. Schon damals zeichnet sich eine Spaltung der ukrainischen Bevölkerung ab, da der Süden und Osten des Landes mehrheitlich für Janukowitsch gestimmt hatte.
Dementsprechend holprig verläuft Juschtschenkos Amtszeit. Während seiner Präsidentschaftsperiode wird ihm vorgeworfen, zu wenig bewirkt zu haben. Die Unzufriedenheit der Ukrainer löst einen landesweiten Drang nach Veränderung aus. Die Präsidentschaftswahlen 2010 gewinnt Wiktor Janukowitsch.
Einen entscheidenden Punkt im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine markiert der 21. November 2013. Janukowitsch weigert sich, ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Dort sollen gemeinsame wirtschaftliche und politische Ziele zwischen der Europäischen Union und der Ukraine festgehalten werden. Die Abkehr des Präsidenten vom Partnerschaftsabkommen mit dem Westen löst bei der ukrainischen Bevölkerung eine Protestwelle aus.
Die sogenannte Maidan-Revolution, benannt nach einem zentralen Platz in der Hauptstadt Kiew, richtet sich gegen das Regime von Wiktor Janukowitsch und wird von diesem mit aller Gewalt bekämpft. Während der Euromaidan-Proteste kommen mindestens 77 Menschen ums Leben.

Infolge der heftigen Demonstrationen flüchtet Präsident Janukowitsch aus Kiew und versucht, über den Donbass nach Russland zu entkommen. Das Parlament enthebt ihn seines Amtes und ernannt Olexander Tortschynow zum Übergangspräsidenten, welcher das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.
Die proeuropäische Maidan-Bewegung stößt in der Ukraine auf Gegenwehr. Besonders der Donbass und Süden des Landes bekennt sich zu Präsident Janukowitsch. Im Rahmen des Anti-Maidan versammeln sich Zehntausende und demonstrieren gegen den Euromaidan sowie die neue ukrainische Regierung. Die Demonstrationen vereinigen unzufriedene Bürgerinnen und Bürger sowie prorussische Separatisten. Auch auf der ukrainischen Halbinsel Krim findet der Anti-Maidan viel Zuspruch.

Kurz nach der Flucht Janukowitschs im Februar besetzen russische Spezialtrupps wichtige strategische Punkte der Krim. Nachdem die bewaffneten Kräfte das Regionalparlament unter Kontrolle bringen, kommt es unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu einem Regierungswechsel.

In einem Referendum am 16. März 2014 sprechen sich 95,5 Prozent der Einwohner der Krim für eine Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland aus. Einen Tag später tritt die Krim Russland bei. Moskau nimmt die Krim offiziell in die Russische Föderation auf und schickt weitere Truppen auf die Halbinsel. Mit der Invasion der Krim verletzt Russland erstmals die völkerrechtlichen Verträge, welche die Achtung von Grenzen vorschreiben. Die Ukraine sieht die Halbinsel Krim weiterhin als Teil des eigenen Landes an.
Auf die Abspaltung der Krim folgen heftige Proteste im Osten der Ukraine. Im Donbass rufen die von Moskau unterstützten Separatisten die Volksrepubliken Donezk und Luhansk aus. Es entflammt ein bitterer und anhaltender Kampf zwischen der prorussischen und prowestlichen Bevölkerung im Donbass. Währenddessen wird in der Ukraine eine neue Regierung gewählt. Im Mai 2014 gewinnt Petro Poroschenko die Präsidentschaftswahlen. Der neue Staatschef gilt als proeuropäisch und bemüht sich mit dem Minsker Abkommen bereits kurz nach seinem Amtsantritt um den ukrainischen Landesfrieden. Der Vertrag zwischen der Ukraine, Russland und den beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk sieht eine sofortige Waffenruhe vor. Bereits nach wenigen Tagen fallen erneut Schüsse im Donbass. Auch das zweite Minsker Abkommen im Februar 2015 kann die Konflikte nicht besänftigen.

Im Dezember 2014 beendet Poroschenko die bisherige politische Neutralität des Landes und ermöglicht damit den Nato-Beitritt der Ukraine. Das Atlantische Bündnis reagiert und positioniert 40.000 Eingreiftruppen an den östlichen Grenzen des Nato-Gebiets.
Im Frühjahr 2019 wird der politisch unerfahrene Komiker Wolodymyr Selenskyj zum neuen ukrainischen Präsidenten gewählt. An der angespannten Situation im Osten des Landes kann auch Selenskyj wenig ändern. Während der neue Präsident ankündigt, weitere Friedensverhandlungen mit Moskau zu führen, stellt Russland erste Pässe an Ukrainer in den Separatisten-Gebieten des Donbasses aus. Etwa 160.000 Menschen sollen die russische Staatsbürgerschaft beantragt haben.
Die Situation an den Grenzen der Ukraine wird angespannter. Im Februar 2022 sollen rund 150.000 russische Einheiten an den Linien des Landes für einen Angriff bereitstehen. Der Westen bemüht sich um eine diplomatische Lösung. Bei Telefonaten zwischen den Regierungen der Nato-Staaten und Präsident Putin beteuert der russische Staatschef, keinen Angriff zu planen. Ein angekündigter Truppen-Abzug Russlands entpuppt sich als unwahr. Am 21. Februar erkennt Putin die beiden Regionen Donezk und Luhansk als unabhängig an und sendet Truppen in die beiden Volksrepubliken. Drei Tage später beginnt Russland mit der Invasion der Ukraine.

Bewertung

Die Verbindung zwischen Russland und der Ukraine ist offenkundig. Beide Länder sind über ihre Landesgeschichte dicht miteinander verwurzelt. Die Frage nach der Zugehörigkeit spaltet das Land in Osten und Westen – prorussisch und prowestlich. Das Interesse des Kremls an der schrittweisen Aneignung Ukraine ist unverkennbar. Somit sind unter anderem die Anerkennung der Krim als russisches Territorium sowie die Anerkennung der beiden Volksrepubliken in Donbass ein Ziel der russischen „Spezialoperation“.

Außerdem wolle Putin das Land vor einem „Genozid“ an der eigenen Bevölkerung, ausgeübt durch das Militär eines Nazi-Regimes, beschützen. Dies sei nur durch die „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ der Ukraine möglich, also eine Entwaffnung des Landes sowie einem Austausch der demokratisch gewählten Selenskyj-Regierung. Die Forderungen Putins sind mit einer Kapitulation und Übernahme des Landes gleichzusetzen.

Die Invasion der Ukraine sei außerdem eine Antwort auf den Versuch der „Aneignung der Ukraine durch das Nordatlantische Bündnis“, so Putin in einem Fernsehauftritt am 24. Februar. „Die russische Politik basiert auf Freiheit, und dieses Recht sollte jeder genießen können, auch die Einwohner der Ukraine. Jeder sollte die Freiheit haben, über seine eigene Zukunft und die seiner Kinder zu entscheiden. Und wir halten es für wichtig, dass dieses Recht, von allen Völkern, die auf dem Gebiet der heutigen Ukraine leben, ausgeübt werden kann“, erklärt Putin.

Ausblick

Während des Ukraine-Kriegs haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Ukraine und Russlands bereits mehrmals getroffen, um über ein mögliches Ende des Konflikts zu sprechen. Doch die Forderungen beider Seiten könnten nicht weiter auseinander gehen. Staatschef Selenskyj fordert einen sofortigen Waffenstillstand und unverzüglichen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Putin bleibt weiterhin hart und beharrt auf seinen Zielen, besonders auf der Anerkennung der Krim als russisches Staatsgebiet sowie die Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Luhansk.

Ein Rückzug der russischen Armee ohne Zugeständnisse der Ukraine scheint so gut wie unmöglich. Die bisherigen Sanktionen haben Putin hart getroffen. Bei einem Abzug ohne territorialen Erfolg würde Putin seine Stärke und Glaubwürdigkeit verlieren. Die gesamte Unterwerfung der Ukraine scheint ebenfalls unrealistisch. Das russische Militär hätte aller Voraussicht nach die Kapazitäten, um das Land vollständig zu besetzen. Das Land zu halten und dort eine funktionierende Regierung aufzubauen, dürfte hingegen äußerst schwer werden, da sich große Teile der Bevölkerung mit allen Kräften gegen eine Annexion ihrer Heimat stellen würden. Experten vermuten in diesem Fall langanhaltende Bürgerkriege und Aufstände, die die Ukraine zu einem „Failed State“ machen könnten.

Eine Möglichkeit ist die Teilung der Ukraine. Die Regierung könnte den Bedingungen Russlands nachgeben, den Donbass abgeben und sich selbst wieder der politischen Neutralität verschreiben. Damit wäre ein Nato-Beitritt nicht mehr möglich und die Angst Russlands vor einer „Ostausweitung“ des Atlantischen Bündnisses gemildert. Eine weitere Möglichkeit könnte die neutrale Abspaltung der beiden Volksrepubliken Luhansk und Donezk sein. Beide Republiken würden auf bestimmte Zeit als neutral angesehen und von der UN mit Blauhelmen besetzt werden. Ein Volksentscheid nach ein paar Jahren könnte dann über die Zugehörigkeit der Donbass-Regionen entscheiden.

Ein Atomkrieg wird in Fachkreisen für unrealistisch gehalten. Der Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine würde jenes Land zerstören, welches erobert werden soll. Das Atlantische Bündnis hatte bereits angekündigt, nicht militärisch in den Ukraine-Krieg einzugreifen. Außerdem würde ein Atomangriff auf die Nato zu einem direkten Gegenangriff frühen. Alle betroffenen Länder würden enorme Schäden davontragen, auch Russland selbst.

Quellen

Frankfurter Rundschau

Stand: 2024-07-02